Bauministerin Nicole Razavi MdL zu Besuch in Schwetzingen
Ein Gesprächsabend zum Thema Handwerk und Mittelstand: Die CDU-Verbände Schwetzingen und Hockenheim hatten hierzu eingeladen und konnten bei der Firma MALER PUNKT GmbH in Schwetzingen Bauministerin Nicole Razavi MdL und den Landtagsabgeordneten Andreas Sturm begrüßen.„Die Perspektive aus der Praxis ist enorm wichtig. Daher freue ich mich, dass einige Handwerksbetriebe heute bei diesem Gespräch vertreten sind“, so Sturm in seiner Begrüßung. „Unser Ziel bleibt: Wohnen muss bezahlbar sein und der Traum von den eigenen vier Wänden möglich bleiben. Daher müssen wir Bauen und Sanieren schneller, unbürokratischer und einfacher ermöglichen“, betonte der Abgeordnete. Auch zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung gefolgt. Razavi ist seit 2021 Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg und vertritt seit 2006 den Wahlkreis Geislingen als Abgeordnete im Landtag.
Zunächst hatte Markus Franz, Geschäftsführer der MALER PUNKT GmbH, das Wort. Er nutzte die Gelegenheit, um für Handwerk und Mittelstand zu werben. „Rund 100 Milliarden Euro Umsatz im Jahr und 800.000 Beschäftigte: Das Handwerk ist ein bedeutender Wirtschaftszweig im Land - hier gibt es sichere Arbeitsplätze und gute Löhne. Wir bilden jedes Jahr viele junge Menschen aus und bieten gute Zukunftsperspektiven“, betonte Franz. Doch Handwerk und Mittelstand benötigten verlässliche und gute Rahmenbedingungen. Der Geschäftsführer des Familienbetriebs plädierte insbesondere für mehr Planungssicherheit bei Investitionen.
Auch Bauministerin Razavi betonte die Bedeutung des Wirtschaftszweiges. „Ohne Handwerk geht im Land im wahrsten Sinne des Wortes das Licht aus“, so die Ministerin. Politik sei gefordert, gute Rahmenbedingungen und Perspektiven zu schaffen. Ein wichtiges Thema sei der Bürokratieabbau. Hier müsse man weiter vorankommen. Mit der Reform der Landesbauordnung und der Einführung des digitalen Bauamts habe man auf Landesebene wichtige Impulse gesetzt. Man bauedie Digitalisierung konsequent aus. Doch der Abbau von Bürokratie und die Digitalisierung von Prozessen müssten auch vor Ort umgesetzt und gelebt werden, warb die Ministerin für einen Schulterschluss von Bund, Land und Kommunen. Eine weitere wichtige Maßnahme, die bereits umgesetzt wurde, sei die Genehmigungsfiktion bei Bauanträgen. Werde ein Bauantrag demnach innerhalb von drei Monaten von der zuständigen Behörde nicht bearbeitet, gelte er automatisch als genehmigt. Hierdurch würden Antragsprozesse deutlich beschleunigt. Dieser Weg müsse konsequent fortgesetzt werden. Bei der Stabilisierung von Miet- und Immobilienpreisen helfe am Ende nur die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum. Dies müsse manermöglichen und nicht weiter behindern.
„Wir haben in Deutschland eine der niedrigsten Eigentumsquoten in Europa. Wir wollen den Traum vom Eigenheim gerade auch für junge Familien ermöglichen. Als CDU wollen wir künftig mit dem „Heimvorteil BW“ für Familien den Ersterwerb einer selbstgenutzten Immobilie fördern“, so Sturm.
Zudem setze sich die CDU Baden-Württemberg für eine Senkung der Grunderwerbsteuer auf 3,5 Prozent des Kaufpreises ein.
Der CDU-Abgeordnete betonte auch die Bedeutung der beruflichen Schulen und der dualen Ausbildung. „Darum beneiden uns andere Länder in Europa. Deshalb müssen wir diesstärken und ausbauen“, so Sturm, der bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist. Die CDU wolle perspektivisch die Meisterausbildung kostenlos stellen. „Dadurch stärken wir das Handwerk“, so Sturm.
Abschließend berichtete Razavi noch über die vielfältigen Fördermittel aus dem Landesbauministerium für Kommunen. Die Veranstaltung fand am Rande des Geländes des alten Bundesbahnausbesserungswerkes statt, welches als Sanierungsgebiet Fördermittel vom Land erhält. „Sie haben mit Andreas Sturm einen sehr fleißigen Abgeordneten vor Ort, dererfolgreich Fördermittel für seinen Wahlkreis einholt“, betonte die Ministerin. Der Vorsitzende der CDU Schwetzingen, Nils Melkus,bedankte sich abschließend bei Markus Franz, Ministerin Razavi und Andreas Sturm für die informative Veranstaltung und den offenen Dialog.